skip to content

Politik

Spiegel Online

Bürgerdialog mit Frans Timmermans

 

Wachstum, weniger Bürokratie, Transparenz und Stabilität. Mit diesen ambitionierten Zielen hofft die Europäische Kommission bei der Bevölkerung zu punkten. Ganz bewusst wird der Dialog mit dem Bürger gesucht. Der Bürgerdialog bietet eine gute Gelegenheit, mit der politischen Elite Europas in Kontakt zu treten. >>>

 

Ist unser Pensionssystem fit für die Zukunft?

 

Die geburtenstarken Jahrgänge gehen in Österreich ab 2020 in Pension. Das neue Pensionskonto ist ebenso wie „Invalidität NEU“ ein wichtiger Reformschritt. Dennoch drängt die Europäische Kommission, das Pensionsantrittsalter anzuheben.  >>>

 

 

TTIP am Prüfstand

 

400.000 Jobs könnte TTIP bringen. Zumindest rein theoretisch. Wachstum und Jobs haben Priorität, Fairness gilt als Gebot der Stunde. Die Sorge über soziale Standards ist deutlich zu vernehmen, zumal die positiven Effekte erst langfristig erkennbar sein dürften. Was kann TTIP wirklich? >>>

 

 

 

Steuerflucht im Visier

Die raffinierten und zugleich ziemlich undurchschaubaren Steuersparmodelle von Konzernen erregen den Zorn der europäischen Bürger. Während diese gnadenlos gerupft werden, nutzen findige Berater jede Möglichkeit, die Gewinne der Unternehmen geschickt am Fiskus vorbei zu manövrieren. >>>

 

 

Ratspräsidentschaft: Lettland

Premiere für Lettland: Das baltische Land übernimmt nach Italien den Vorsitz der Trio-Ratspräsidentschaft mit Luxemburg.

>>>

 

EU: Senat statt Rat?

Konzepte zum Europa der Bürger:

Senat, Rat oder Charta der Multi-Level-Governance?  >>>

 

5 Milliarden Euro für Österreich

 

Die EU-Finanzperiode 2014-2020 bringt Österreich rund 5 Milliarden Euro. Das System der geteilten Mittelverwaltung verlangt, dass die Gelder der EU mit nationalen Mittel kofinanziert werden. Das bewirkt eine merkliche Hebelwirkung der Fördermittel. >>>

 

 

Ukraine: Selbstfindung und Reformen

 

Die Ukraine steht am Wendepunkt. Mit der Ratifizierung des EU-Assoziierungsabkommens beginnt ein umfassender Reformprozess. Die geplante Verfassungsreform ist nur ein erster Schritt, es braucht spürbare Stabilität und überzeugende politische und wirtschaftliche Perspektiven, um Investoren ins Land zu locken. >>>

 

 

 

 

Neustart im Europäischen Parlament:

Wohin geht die Reise?

   

Das Haus der Europäischen Union in Wien ist besetzt bis auf den letzten Platz. Reichlich Jugend sowie hochrangige Vertreter aus Politik und Wirtschaft beweisen Interesse an der Europapolitik. Ein Neustart bietet hervorragende Chancen.    >>>

 

 

 

Italien übernimmt Ratspräsidentschaft

 

Italien hat dieser Tage die Ratspräsidentschaft der Europäischen übernommen. Ambitionen und Erwartungen liegen auf durchwegs hohem Niveau. Beschäftigung, Bürgernähe, Innovation und Energiekosten  – das sind jene brennenden Themen, mit welchen die engagierten Südländer in der Union punkten wollen. >>>

 

 

 

NEOS Lab: Parteiakademie zum Mitmachen

 

 

Andocken leicht gemacht. Angesichts einer kontinuierlich steigenden Politikverdrossenheit bieten die NEOS eine erfrischend ehrliche Möglichkeit, das Kapitel Demokratie von Grund auf und dabei sehr persönlich zu erleben. Mitmachen, mitgestalten – die Politakademie als dynamischer Think Tank setzt neue Impulse.  >>>

 

 

 

Kroatien: Beratungsresistent!

 

 

Ein ganzes Jahr ist vergangen, seit Kroatien bei der EU ist. Zeit für einen ersten Rückblick. Was hat sich geändert? Wo gibt es Schwachstellen? – Von einer erschreckend hohen Jugendarbeitslosigkeit abgesehen ist der Ruf nach Reformen nicht zu überhören. Verwaltung und Korruption drücken auf die Stimmung. >>>

 

 

 

EU: Droht Armutsmigration?

Migration in Europa: Wie mobil sollen wir sein?

Das Recht der Freizügigkeit der ArbeitnehmerInnen gerät zusehends unter Kritik. Experten befürchten Lohn- und Sozialdumping. Die Praxis belegt, dass diese Befürchtungen berechtigt sind. Einheitliche soziale Standards sind kaum durchsetzbar, zumal einzelne Staaten mit pauschalen Argumenten ernsthafte Fortschritte blockieren.  >>>

 

 


EU: Was kann Österreich beitragen?

Die Europawahl 2014 rückt näher. Die Spitzenkandidaten Eugen Freund, Ulrike Lunacek, Martin Ehrenhauser und Ewald Stadler stellen sich in einer Podiumsdiskussion einem kritischen Publikum.  Corinna Milborn und Johannes Voggenhuber stellen teils stechende Fragen. Die Emotionen gehen hoch! >>>

 

Südosteuropa: Aktuelle Tendenzen

Rosen Plewneliew, Charismatiker und Präsident der Republik Bulgarien, analysiert bei seinem Besuch in Wien die Entwicklungen in Südosteuropa aus bulgarischer Sicht. Brücken für Europa, so seine sehr konkrete Vision, sind der beste Weg für gemeinsame Erfolge. Integration und Kooperation eröffnen neue Perspektiven und Chancen.  >>>

 

 

Serbien vor Wahlen

Steigende Arbeitslosigkeit und die unübersehbare soziale Talfahrt seines Landes scheinen Aleksandar Vu?i? nichts anzuhaben. Die vorgezogenen Parlamentswahlen stimmen zahlreiche Experten sichtlich nachdenklich, sie erwarten eine Bereinigung der politischen Szene mit einer Zementierung der Macht.  >>>

 

Griechenland: Gute Vorsätze

Pünktlich zum Jahreswechsel hat Griechenland die Ratspräsidentschaft übernommen. Die  Benchmarks und reichlich Turbulenzen bilden eine anspruchsvolle Kulisse für nachhaltige Erfolge. Neue Ideen, Visionen und Konzepte sollen den tragfähigen Grundstein für eine glorreiche Zukunft bilden.  >>>

 

Vilnius-Gipfel: Politkapriolen aus Moskau

Enthusiastisch, aber naiv bis hin zu kompliziert-komplex. Zwischen Georgien und Moldawien sind differenzierte Standpunkte erkennbar, was die Position zur Europäischen Union betrifft. Die östliche Partnerschaft der EU leidet unter den Machtgelüsten Russlands und den dahinter stehenden geopolitischen Interessen.  >>>