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Angelika Mlinar

Spiegel Online

NEOS - Angelika Mlinar

 

NEOS – Wir schauen über den Tellerrand und wollen Europa neu erfinden

Wir haben eine Vision: wir sehen ein Europa, das zusammenhält, ein Europa, in dem Freiheit, Vielfalt und Offenheit im Umgang miteinander wichtig sind. Europa spricht in der Welt mit einer starken Stimme für Demokratie, Grundrechte und soziale Verantwortung. Um diese Vision Wirklichkeit werden zu lassen, setzen wir auf zwei Kernbereiche: Ein zukunftsfähiges Europa für die nächste Generation und ein Europa der Bürger_innen, das auf eine Institutionenreform mit Bürger_innenbeteiligung setzt.

Damit Europa Zukunft hat, müssen wir denen Chancen geben, die diese Zukunft sind: unseren Kindern und Enkelkindern. Schwerpunkt ist dabei die Bildungspolitik: Die steigende Jugendarbeitslosigkeit raubt der jungen Generation die Luft zum Atmen und nimmt ihnen das Geld zum Leben. Wenn Politiker_innen ihrer Verantwortung nicht nachkommen, dieser Generation Perspektiven in Ausbildung und Beschäftigung zu geben, dann verlieren wir sie und damit eine Generation, die darauf vertraut, dass die europäische Idee einen Wert hat. Kurz: Wir laufen Gefahr, Europa zu verlieren. Was können wir tun? Wir können das heimische Erfolgskonzept der dualen Ausbildung nach ganz Europa tragen. Weiters wollen wir jedes Jahr 10.000 junge Österreicher_innen mittels Austauschprogramm nach Europa schicken:  Schüler_innen, Lehrlinge und Student_innen  sollen die Chance haben zu lernen, zu arbeiten und vor allem Europa zu erleben.

Auch den Universitäten gebührt Aufmerksamkeit: Wir wollen, dass Europa wieder Forschungs-Weltmeister und Nobelpreisträger_innen-Paradies wird. Dabei muss aber noch mehr investiert werden als die zwei Prozent des BIP, wie im Lissabon-Bekenntnis festgeschrieben. Diese gut ausgebildeten Menschen sollen dann ihre Ideen in Europa umsetzen, Europa muss der Start-Up Kontinent werden. Durch die Schaffung eines Jungunternehmerfonds wollen wir eine Million Unternehmens-Neugründungen in der EU hervorbringen. Die notwendigen Investitionen werden aber fast verunmöglicht durch den hohen Schuldenberg: Die Gemeinschaft muss sich wieder auf jene Regeln besinnen, die sie sich einst gegeben hat: Die Schuldenlast muss wieder in Richtung 60% des BIP gehen.

Rein in die Herzen: ein Europa der Bürger_innen

Was spüren wir, wenn wir an Europa denken? Wir NEOS sind davon überzeugt, dass die Europäische Union sich als Chancengemeinschaft zur Sicherung von Frieden und Wohlstand bewährt hat. Europa ist bei vielen im Kopf angekommen. Das ist aber nicht genug. Europa muss es auch in die Herzen der Menschen schaffen.

So wollen wir  das Projekt einer europäischen Verfassung wieder aufgreifen. Ein Verfassungskonvent soll unter Beteiligung aller Bürger_innen einen Vorschlag erarbeiten. Außerdem wollen wir Rat und Parlament als zwei gesetzgebende Kammern neu denken: das Parlament soll mit mehr Rechten ausgestattet werden und die Unionsbürger_innen repräsentieren. Der Rat als zweite gesetzgebende Kammer soll durch direkt gewählte Mandatar_innen die Mitgliedsstaaten repräsentieren. Die Kommission soll zu einer echten EU-Regierung werden. Auch die gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik soll neu gedacht werden: mit einer/einem echten EU-Außenminister_in soll Europa endlich mit einer starken Stimme sprechen!

Wir lieben Europa. Aber jede Liebesbeziehung verursacht immer wieder Kopfweh. Das ist aber wichtig, weil dann die Chance besteht, ein beziehungsklärendes Gespräch zu führen. Das ist nicht immer angenehm, das verlangt Mut, das braucht Zuversicht und den Glauben an das Gemeinsame.

Vergessen wir trotz der vielen Bäume, die uns manchmal die Sicht verstellen, nicht: Europa ist ein wunderbarer Wald, voller Vielfalt und Stärke. Es ist eine der zentralen Aufgaben, unsere Vision der Vereinigten Staaten Europas hinaus zu tragen, darüber zu streiten und dafür zu werben. Mein Traum ist es, dass dieses Europa irgendwann einmal nationalstaatliche Grenzen überwindet und wir in einem geeinten Europa der Regionen leben – einem Europa, das aus der Vielfalt seiner Wurzeln, Traditionen und Kulturen eine gemeinsame Stärke schafft, Frieden wahrt und Chancen sichert. Diesen Traum versuchen wir mit Leben zu füllen.

Foto: NEOS