skip to content

Hypo Alpe-Adria: Wer ist schuld?

Spiegel Online

Gefährliche Strömung

  

Wohl kein Thema beschäftigt die österreichische Volksseele im Moment mehr als das Desaster Hypo-Alpe-Adria. Politiker aller Richtungen winden sich bei den Debatten wie auf dem elektrischen Stuhl, um glaubhaft zu erklären, wer Schuld sei und warum der Steuerzahler dafür aufzukommen hätte. Die konsequente Weigerung der beiden Regierungsparteien dem Ruf der Opposition nach einem Untersuchungsausschuss, der Klarheit schaffen soll, nachzukommen, stößt auf wenig Verständnis und heizt das Klima immer weiter auf. Eine sehr treffende Aussage dazu kam von „Wutbürger“ Roland Düringer in der Sendung „Pro & Contra“ auf Puls 4 am 31.3.2014, als er meinte: „die österreichische Bundesregierung fährt sich gerade selber an die Wand!“

 

Wäre es nicht so konsequenzreich und tragisch, könnte man sich als Zuseher entspannt zurücklehnen und aus den verzweifelten Versuchen der Politik, endlich einen „Schuldigen“ präsentieren zu können, sein eigenes satirisches Amüsement ziehen. Viele würden dabei vermutlich an das beliebte Kinderkartenspiel „Schwarzer Peter“ erinnert. Der Bogen reicht über Mafiageschäfte und die Bayrische Landesbank bis hin zu dem wirklich letztklassigen Versuch, die gesamte Misere einfach dem verstorbenen Jörg Haider zuzuschanzen. Er wäre für viele der ideale „Schwarze Peter“, denn entgegenkommender Weise ist er ja schon vor 6 Jahren (am 11. Oktober 2008) tödlich verunglückt und kann sich daher weder verteidigen noch klärende Statements zu den Vorwürfen abgeben, oder gar Beweise vorlegen. Oh nein, Haider wäre praktisch, müsste „schweigen wie ein Grab“, alle wären „fein raus“ und obendrein könnte das Andenken an den scheinbar bis heute beliebten Politiker Dr. Jörg Haider sehr effizient geschädigt werden.

 

 

Dazu möchte der Beobachter anmerken, dass Jörg Heider zwar weder Gott noch ein Engel war, sondern ein sehr aufmerksamer Zuhörer für seine Wähler, ein erfolgreicher Politiker – unter keiner anderen Führung erlebte die FPÖ einen derartigen Aufschwung- und ein blendender Rhetoriker. Obendrein zeichnete er sich durch Aktionen aus, die man sich vielleicht wieder einmal ins Gedächtnis rufen sollte. Wie zum Beispiel:

 

Chronik: Der Streit Haider vs. Reichhold Aus Format vom 17.3.2003

Die Aussagen Reichholds wurden von Haider scharf zurück gewiesen. Er habe im Jahre 1991 beim Wechsel vom Landeshauptmann zum Landeshauptmann-Stellvertreter "so lange kein Gehalt in Anspruch genommen, bis die Zahlungen aus Wien eingestellt wurden". Damit habe er "konkret dem Land Kärnten eine Menge Geld erspart". Auch beim Wechsel in den Nationalrat habe er keine Gehaltsfortzahlung in Anspruch genommen.

 

Weiters sagte der Landeshauptmann, dass er schon 1989 als Nationalratsabgeordneter auf die ihm zustehende Abfertigung verzichtet habe. Das sei im Rechnungshofbericht dokumentiert. Schließlich verwies Haider darauf, dass er als Politiker seit Jahren gemäß der 60.000-Schilling-Regelung der FPÖ freiwillig einen Gehaltsverzicht leiste, worüber ein Notar wache und jährlich Bilanz in der Öffentlichkeit gelegt werde.


Gemäß dem Wissensstand des Beobachters ist Jörg Heider damit der einzige Politiker, der jemals auf finanzielle Zuwendungen verzichtet hatte.

 

Jörg Haider war und wäre auch heute ein gefürchteter Gegner, wenn es darum gehe, Fakten offen zu legen. Unvergesslich ist, als er in einer Fernsehkonfrontation anlässlich der bevorstehenden Nationalratswahl 1994, sein berühmtes „Taferl“ mit den Bezügen des damaligen steirischen Arbeiterkammerpräsidenten Alois Rechberger vor die laufende Kamera hielt und damit dem zu dieser Zeit amtierenden Bundeskanzler Franz Vranitzky einen solchen „Uppercut“ versetzte, dass dieser- unfähig einer Gegenattacke- umgehend „k.o.“ ging. Die daraus resultierenden öffentlichen Diskussionen beschädigten das Image der schwer angeschlagenen SPÖ nachhaltig.

 

Indes Jörg Haider steht leider für keine Diskussion mehr zur Verfügung und so ist man weiterhin bemüht den Moloch Hypo-Alpe-Adria abzuwälzen. Vermutungen, Spekulationen, „Insider“ und etliche Experten haben bereits die Bühne betreten und noch ist kein Vorhang gefallen. Puls 4 stellte dieses Thema bereits dreimal hintereinander in der Sendung Pro & Contra zur Diskussion.

 

Interessant waren zum Beispiel die Publikumsanregungen aus der Sendung vom 8.4. 2014, wo man darüber berichtete, dass Mafia-Geschäfte mit Schwindelerregenden Summen finanziert wurden, die heute in Steuerparadiesen unantastbar veranlagt sind. Naiver Weise fragte man zudem, ob man  diese denn vielleicht gar zurückholen könne. Auch wurde das gänzliche Verbot solcher Steuerparadiese angedacht und zur Diskussion gestellt. Hier fragte sich der Beobachter, ob es aus Sicht der Regierung nicht klüger wäre, das eigene Land steuerlich so transparent und fair zu gestalten, dass es für Dienstgeber und Dienstnehmer, sowie die gesamte Bevölkerung attraktiv wäre.

 

Doch solange ausschließlich persönlich motivierte und äußerst engstirnige Profitgier von Einzelnen, den Vorrang vor Vernunft und größtem Wohl für alle einnimmt, lässt sich lediglich ein Vergleich mit Darwins Theorie über die Herkunft des Menschen ziehen. Jedoch kann man im Verhalten der Regierungsparteien in der Causa Hypo-Alpe-Adria eigentlich nicht das Muster von Primaten erkennen, man wird viel eher an Lemminge erinnert, die im Rudel ungebremst auf den Abgrund zulaufen und damit in ihren Tod stürzen.

 

Der Beobachter

Press-Media Syndicate Int.